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Lichtblick

Auch wenn der Zustand der Demokratie in Tschechien gerne kritisiert wird, schneidet das Land im internationalen Vergleich gar nicht so schlecht ab.

 

In einer kürzlich veröffentlichten Studie der United States Agency for International Development (USAID, Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung), die 29 postkommunistische Länder auf ihre demokratische Entwicklung hin untersuchte, rangiert Tschechien auf Platz fünf hinter Slowenien, Estland, Lettland und Polen. Schlusslicht der Studie bildet Rumänien.

 

In ihrem Bericht wies USAID warnend auf die Entwicklung in Ungarn hin, das noch vor fünf Jahren zu den demokratischsten Ländern der Region gehörte, nun aber nur noch knapp vor Rumänien und Bulgarien eingestuft wird.

 

Die Studie zeigt, dass Tschechien besonders im zivilgesellschaftlichen Bereich die Nase vorn hat. Marek Šedivý von Neziskovky.cz, ein 1993 gegründeter allgemeinnütziger Verein, dessen Ziel die Förderung des Non-Profit-Sektors ist, freut sich über das positive Abschneiden Tschechiens: „Ein noch größerer Erfolg wäre es, wenn die Tschechische Republik in der Studie der USAID gar nicht mehr vorkommen würde. Das wäre ein Signal dafür, dass man den Anschluss an die westlichen Demokratien geschafft hätte, wo der Nichtregierungssektor eine lange Tradition hat und weiter fortgeschritten ist.“

 

Die gesetzlichen Bedingungen für zivilgesellschaftliche Interessenverbände haben sich zwar in den letzten Jahren verbessert, allerdings bekommen auch die NGOs die allgegenwärtige Krise zu spüren: 2011 kürzte der Staat die Subventionen um 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Die Gelder werden völlig unsystematisch vergeben. Die überholte Praxis, Fördermittel lediglich für ein Jahr zu vergeben, herrscht in Bezug auf NGOs leider immer noch vor“, kritisierte Oldřich Haicman, Direktor der größten tschechischen Non-Profit-Organisation Charity ČR.

 

 

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